Im langen Abnutzungskrieg gegen Russland ist die Ukraine von westlichen Waffenlieferungen abhängig. Aber der Westen zögert. Dabei wäre es auch für Deutschland fatal, wenn Wladimir Putin seinen Krieg gewinnt.
Es wird weiter erbittert gekämpft, die Verluste auf beiden Seiten sind hoch – und trotzdem bewegt sich an den Fronten im Ukraine-Krieg nicht viel. Deswegen fühlen sich im Westen die Kriegsbeobachter gestärkt, die den Konflikt in einer Pattsituation wähnen und Verhandlungen mit Russland fordern. Aber das ist lediglich eine Scheindebatte.
Denn Kreml-Chef Wladimir Putin möchte nicht verhandeln. Er geht davon aus, dass Russland über mehr Ressourcen, über mehr potenzielle Soldaten und im Zweifel auch über eine größere Entschlossenheit verfügt als die westlichen Unterstützer der Ukraine. Die Folge: Putin spielt auf Zeit, wartet auf eine Schwäche des Westens, die spätestens im Zuge der US-Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr auch eintreten könnte. Die Lage ist aktuell ernster, als es viele Beobachter im Westen zu sehen scheinen.
Deswegen richten viele Experten in Deutschland derzeit einen Weckruf an die Bevölkerung. “Wenn man von einem langen Krieg spricht, werden die Produktionskapazitäten der Industrie immer wichtiger”, sagte etwa der Politikwissenschaftler und Militärexperte Nico Lange am Dienstag im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. “Putin hat ein hohes Budget bereitgestellt und er hat die Industrie auf einen langen Krieg ausgerichtet.” Die Frage sei nun: “Sind wir in der Lage, mit Industrieproduktion die Ukraine so zu unterstützen, dass man der Ukraine eine Überlegenheit geben kann?”
Auch Länder wie Deutschland haben mit der militärischen Unterstützung der Ukraine oft gezögert. Unklar ist, welche Ziele die Bundesregierung überhaupt im Angesicht des russischen Angriffskrieges verfolgt. Fest steht nur: Die Strategie “Wir werden die Ukraine unterstützen, solange das dauert” – wie es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) oder Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) oft formulierten – wird nicht ausreichen, um einen längerfristigen Plan zu formulieren. Aber den bräuchte es.
Ein Sieg Putins wäre dabei nicht nur für die Ukraine eine Katastrophe. Es würde die europäische Sicherheitsarchitektur komplett aus den Angeln heben – mit Konsequenzen auch für Deutschland. Die Ukraine kämpft auch für den Westen um dessen Unabhängigkeit.
“Dies ist kein territorialer Konflikt”
Das wird zunächst mit einem Blick auf Russland deutlich. Im Westen scheint es verbreitet noch immer die Hoffnung zu geben, dass alles irgendwann wieder so wird, wie es meta war. Wie zwei Freunde, die sich erst bitter zerstritten, aber wieder zusammengefunden haben. Irgendwann – das ist auch die Hoffnung in Teilen der deutschen Bevölkerung – wird der Krieg in der Ukraine vergessen sein. Irgendwann werden wieder billige russische Rohstoffe nach Deutschland fließen, schließlich könne man Sicherheit nicht ohne Russland denken.
Letzteres stimmt zwar, aber die gegenwärtige Realität ist, dass auch Deutschland sich mittelfristig Gedanken um seinen Schutz vor Russland machen muss.
Für einige Menschen in Europa ist diese Bedrohungslage neu, andere möchten vielleicht unbedingt verhindern, dass das Gespenst des Kalten Krieges zurückkommt. Aber wer noch immer die Augen davor verschließt, der muss sich lediglich die Grundsatzreden von Wladimir Putin anhören, der persönlich zum Kronzeugen für diese neue Realität wird.
Zuletzt hielt der russische Präsident am 6. Oktober beim 20. Treffen des Waldai-Diskussionsklubs in Sotschi eine lange Rede, in der er seine Welt skizzierte. “Unser Ziel ist im Grunde der Aufbau einer neuen Welt”, sagte Putin dort. “Dies ist kein territorialer Konflikt und kein Versuch, ein regionales geopolitisches Gleichgewicht herzustellen. Es geht um eine viel umfassendere und grundlegendere Frage, nämlich um die Prinzipien, die der neuen internationalen Ordnung zugrunde liegen.” Kurz gesagt bedeutet das: Putin will mehr als die Ukraine.
