Ukraine-Krieg: Verteidigungsminister Pistorius ist in Kiew

Tag 635: Das war nicht angekündigt: Kiew hat Besuch von Verteidigungsminister Boris Pistorius. Alle Infos im Newsblog. Alle Infos im Newsblog.

4.30 Uhr: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu einem unangekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen. Pistorius kam am Dienstagmorgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an. Für den weiteren Verlauf des Tages waren Gespräche mit seinem ukrainischen Kollegen Rustem Umerow und Präsident Wolodymyr Selenskyj geplant.

Mit seinem Besuch wolle der Minister Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bekräftigen, hieß es aus dem Ministerium. Die großen Themen der Reise sind die Ausbildung ukrainischer Soldaten und die Militärhilfe. Neben politischen Gesprächen sind auch eine Kranzniederlegung am Maidan-Platz, wo vor zehn Jahren die pro-europäischen Proteste begannen, sowie der Besuch einer Ausbildungseinrichtung des ukrainischen Militärs geplant.

Es ist Pistorius’ zweiter Besuch in Kiew seit seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister. Zuletzt war er im Februar in Kiew. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin war am Montag ebenfalls zu seinem zweiten Besuch in Kiew seit Kriegsbeginn eingetroffen.

20.38 Uhr: Die Ukraine erhält ein neues Rüstungspaket aus den USA zur eigenen Verteidigung. Bei dem Paket im Wert von 100 Millionen US-Dollar (rund 91,4 Millionen Euro) handelt sich um Militärhilfe, die bereits vom US-Kongress genehmigt wurde. Das Rüstungspaket umfasst unter anderem Stinger-Flugabwehrraketen, einen Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars sowie Artilleriemunition. “Insbesondere wird es mehr Artilleriegeschosse geben, die jetzt besonders benötigt werden”, sagt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner täglichen Videobotschaft. Seinen Worten nach wurde die Waffenhilfe auch beim Besuch von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Kiew besprochen.

Bei den Gesprächen seien die Lage an der Front, die Perspektiven dort und Möglichkeiten, die ukrainische Verteidigung zu stärken, beleuchtet worden, teilt Selenskyj mit. Das Treffen bezeichnet er als produktiv. Er bedankt sich bei den USA für deren “unveränderte Führungsrolle bei der Hilfe”.

US-Verteidigungsminister Austin sagte während seines Aufenthalts in Kiew: “In einem Konflikt wie diesem gibt es kein Patentrezept.” Es komme darauf an, die richtigen Fähigkeiten bereitzustellen und diese auch sinnvoll zu integrieren, damit man auf dem Schlachtfeld die richtigen Effekte erzielen könne.

20.00 Uhr: In der Ukraine ist ein für die Cybersicherheit zuständiger hoher Regierungsmitarbeiter wegen des Verdachts der Veruntreuung von Geldern entlassen worden. Die Regierung in Kiew teilt mit, neben Juri Tschtschygo, Leiter einer Behörde zum Schutz der Regierungsinstitutionen vor Cyberattacken, sei auch dessen Stellvertreter seines Postens enthoben worden.

Nach Angaben der Ermittlungsbehörde gegen Korruption (SAP) und der nationalen Ermittlungsbehörde (Nabu) wird Tschtschygo verdächtigt, Software von einem ausländischen Unternehmen zu überhöhten Preisen eingekauft und dabei umgerechnet rund 1,5 Millionen Euro veruntreut zu haben. Die Gelder seien ins Ausland überwiesen worden, um sie dort zu waschen und an eine kriminelle Gruppierung zu verteilen, der Tschtschygo angehört habe.

Tschtschygo wies die Anschuldigungen zurück. Er wolle vor Gericht “seine Unschuld beweisen”, kündigt er an. Die Ermittlungen richten sich neben Tschtschygo und dessen bisherigen Stellvertreter noch gegen vier weitere Regierungsmitarbeiter, wie die SAP im Onlinedienst Telegram mitteilt. Den Beschuldigten drohen bei einer Verurteilung bis zu sechs Jahre Haft.

19.45 Uhr: Nach dem Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, hat der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj von einem neuen Verteidigungspaket gesprochen. In seiner abendlichen Ansprache sagt er: “Es gibt ein neues Verteidigungspaket für unser Land von den Vereinigten Staaten. Ich bin dafür dankbar. Insbesondere wird es mehr Artilleriegeschosse geben – Granaten, die jetzt benötigt werden.”